Publiziert 24. März 2022, 13:16
8400

Winti hat Reglement angepasst

1050 statt 400 E-Scooter auf dem Stadtgebiet

Sie schossen wie Pilze aus dem Boden, gehören mittlerweile schon fast zum Stadtbild dazu: die E-Trottinetts. Der Winterthurer Stadtrat hat nun seine Bewilligungspraxis geändert. Dies führt zu noch mehr Scootern.

T
Talina Steinmetz
Der Winterthurer Stadtrat hat die Obergrenze von 400 E-Trottinetts auf dem Stadtgebiet aufgehoben.

Der Winterthurer Stadtrat hat die Obergrenze von 400 E-Trottinetts auf dem Stadtgebiet aufgehoben.
Michael Hotz

Sie halfen wohl schon dem einen oder der anderen, den Zug doch noch rechtzeitig zu erwischen, nachdem der Bus verpasst wurde – oder waren da, als man keine Lust hatte, zu Fuss nach Hause zu gehen: die vielen E-Trottinetts, die in der ganzen Stadt herumstehen.

2022 wird sich deren Anzahl noch vergrössern. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich stellte Anfang des Jahres fest, dass bei stationslosen Zweirad-Verleihsystemen eine gesteigerte Nutzung des öffentlichen Grundes vorliegt, der bewiligungs- und gegebenenfalls gebührenpflichtig ist. Dies widerspricht der bisher bewilligungsfreien Praxis der Stadt, wie diese in einer Medienmitteilung schreibt. «Der Bewilligungsrahmen für die Scooter wurde deshalb angepasst und die die Obergrenze von maximal 400 Fahrzeugen aufgehoben.»

Einzelne Anbieterinnen haben zudem die Rechtmässigkeit der Zuteilung der Kontingente angezweifelt. Mit den Bewilligungen des Stadtrats für ein Kontingent von maximal je 150 Fahrzeugen an die sieben angemeldeten Anbieterinnen wird eine rechtsgleiche Behandlung sichergestellt. So verkehren 2022 maximal 1050 E-Trottinetts in der Stadt Winterthur

Weil noch keine rechtskräftige Grundlage für die Erhebung von Gebühren vorliegt, muss für 2022 ausnahmsweise auf Gebühren verzichtet werden. Angesichts des grösseren Angebots werden zusätzliche Lagerflächen für Fahrzeuge organisiert, die nicht korrekt abgestellt und eingezogen werden müssen.

Es handelt sich bei den Bewilligungen für 2022 um eine Ausnahme. Ab 2023 muss der Stadtrat die Bewilligung für das Angebot von E-Trottinetts neu regeln.

Das könnte Sie auch interessieren