Publiziert 28. Nov. 2021, 17:15
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Resultate zu den Abstimmungen

Winterthur sagt Ja zu netto null bis 2040

Klares Resultat: Die Winterthurer Stimmbevölkerung hat sowohl «Netto-Null bis 2040» als auch «Netto-Null bis 2050» angenommen. Die Stichfrage musste entscheiden.

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Ramona Kobe
Klares Ja für netto null bis 2040: 60,4 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürgerinnen haben sich für die ambitioniertere Variante entschieden.

Klares Ja für netto null bis 2040: 60,4 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürgerinnen haben sich für die ambitioniertere Variante entschieden.
Ramona Kobe

Bereits am frühen Sonntagnachmittag, 28. November, zeichnete sich ab, dass es wohl ein klares Resultat zur lokalen Vorlage «Klimaziel netto null Tonnen CO2» mit insgesamt drei Stimmzetteln geben würde. Kurz vor 17 Uhr war es dann definitiv: Alle sieben Winterthurer Wahlkreise haben die beiden Varianten «Netto-Null bis 2040» und «Netto-Null bis 2050» angenommen. Somit musste die Stichfrage entscheiden. Und auch dort war das Resultat deutlich: 60,4 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben sich für die Variante mit dem früheren Datum entschieden.

Aufgrund der hohen Stimmbeteiligung hat es länger gedauert als üblich, bis das definitive Resultat bekannt war. Bei der Stichfrage lag die Stimmbeteiligung bei 61,58 Prozent.

Wie die Stadt mitteilte, sind bis am letzten Freitag bereits Unterlagen von 38'273 Stimmberechtigten eingetroffen. Bei insgesamt 70'447 Stimmberechtigten entspricht dies einem Rücklauf von circa 54,33 Prozent.

AL und Klimastreik ziehen sich aus der Klimaallianz zurück

Noch bevor alle Stadtkreise ausgezählt waren, teilte die Alternative Liste (AL) mit, dass sie sich aus der Klimaallianz zurückziehe. «Die Abstimmung zu Netto Null CO2 Emissionen bis 2040 ist gewonnen und somit ist es Zeit, sich neu zu orientieren», schreibt die AL in einer Medienmitteilung zum Abstimmungsresultat. Die AL habe die Zusammenarbeit in der Klimaallianz schon immer als temporär angesehen. Nach dem klaren Ja zu netto null bis 2040 müsse die städtische Klimapolitik nun ganz neu gedacht werden. «Das ist mit der Klimaallianz in der jetzigen Form nicht möglich», heisst es im Schreiben weiter.

Zwar hätten sich alle gemeinsam immer wieder gerne für kleine Projekte hier und dort ausgesprochen, zu den grossen Würfen, die es in der jetzigen Situation brauche, sei jedoch keine Mehrheit zu finden. Als Beispiele nennt die AL einen gratis ÖV sowie ein stärkeres Engagement der Stadt in der Wohnpolitik. Immer wieder nehme die Klimaallianz faule Kompromisse hin, welche die Alternative Liste nicht mehr mittragen wolle und könne. «Wir wollen nicht ein grünes Feigenblatt für bürgerliche Parteien sein», so die deutlichen Worte der Partei.

Den offiziellen Austritt aus der Klimaallianz bekannt gegeben hat auch der Klimastreik Winterthur. «Durch den monatelangen Druck des Klimastreiks gelang es, netto null bis 2040 im Gemeinderat überhaupt zur Diskussion zu bringen», heisst es in einer Medienmitteilung der Aktivisten. Mit der Abstimmung habe man erreicht, was als «soziale Bewegung innerhalb einer Allianz mit Parteien» möglich war. Auf Parteien und Parlamente könne man sich aber nicht verlassen, weshalb der Klimastreik nun weiterhin Druck von der Strasse aufbauen wolle.

Klares Ja zu Covid-Gesetz und Pflege-Initiative

Mit 62 Prozent sagt die Schweizer Stimmbevölkerung klar Ja zum Covid-Gesetz.

Auch die Pflege-Initiative, die verlangt, dass Bund und Kantone für eine ausreichende, allen zugängliche Pflege von hoher Qualität sorgen, wird mit 61 Prozent angenommen. Lediglich Appenzell Innerrhoden lehnt die Vorlage ab. Im Bezirk Winterthur sagten 65,3 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Ja zur Volksinitiative.

Abgelehnt ist hingegen mit 68,1 Prozent die Justiz-Initiative.

Ebenfalls deutlich angenommen ist das Energiegesetz auf kantonaler Ebene. Das Resultat zeigt somit, dass die Zürcherinnen und Zürcher etwas für den Klimaschutz tun möchten und fossile Heizungen durch Wärmepumpen ersetzen.

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