Publiziert 26. Dez. 2022, 06:30
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Per 1. Juli 2023

Stiftungsaufsicht neu in den Händen des Kantons

Die Stiftungsaufsicht über kommunale Stiftungen geht von den Gemeinden an den Kanton über. Von der Gesetzesänderung sind in Winterthur zwölf Stiftungen betroffen.

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red
Per 1. Juli 2023 ist der Winterthurer Stadtrat nicht mehr für die zwölf kommunalen Stiftungen zuständig.

Per 1. Juli 2023 ist der Winterthurer Stadtrat nicht mehr für die zwölf kommunalen Stiftungen zuständig.
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Bislang wurden kommunale, privatrechtliche Stiftungen von den Gemeinden beaufsichtigt. Das wird sich per 1. Juli 2023 ändern. Grund ist eine Änderung des Gesetzes über die BVG- und Stiftungsaufsicht (BVSG) sowie des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EG ZGB), welcher der Kantonsrat im Februar dieses Jahres zustimmte. Damit wurden «die gesetzlichen Grundlagen zur Harmonisierung der Stiftungsaufsicht im Kanton Zürich geschaffen», heisst es in einer Medienmitteilung der Stadt Winterthur. Heisst konkret: Die Stiftungsaufsicht wird an die kantonale BVS übergehen; Ausnahmen sind unter bestimmten Voraussetzungen möglich.

In Winterthur sind zwölf Stiftungen von der Gesetzesänderung betroffen, die bislang vom Stadtrat beaufsichtigt wurden. Der Stadtrat hat beschlossen, auf die weitere Ausübung der Aufsicht zu verzichten, wie er mitteilt, weshalb die Aufsicht über alle Stiftungen per 1. Juli ausnahmslos an die BVS übergeht.

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