Publiziert 31. Aug. 2022, 11:47
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Initiative eingereicht

Parteien spannen in Sachen Kulturförderung zusammen

Noch im Mai hatte das Parlament einen Entwurf für die Kulturförderungsverordnung überraschend abgelehnt. Nun reichten FDP, SP, EVP, Mitte, GLP und Grüne/AL am Montag eine Neuauflage mit drei konkreten Änderungen ein.

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red
Anlässlich der letzten Parlamentssitzung im Winterthurer Rathaus wurde eine Parlamentarische Initiative zur Neuauflage der Kulturförderungsverordnung eingereicht.

Anlässlich der letzten Parlamentssitzung im Winterthurer Rathaus wurde eine Parlamentarische Initiative zur Neuauflage der Kulturförderungsverordnung eingereicht.
George Stutz

An der Parlamentssitzung vom Montag, 29. August, haben FDP, SP, EVP, Mitte, GLP und Grüne/AL eine Parlamentarische Initiative zur Neuauflage einer Kulturförderungsverordnung für die Stadt Winterthur mit breiter Unterstützung eingereicht. Der darin geforderte Text basiert auf der am 9. Mai durch das Stadtparlament überraschend abgelehnten Verordnung.

Die beteiligten Parteien sind davon überzeugt, dass der erzielte Kompromiss eine Verbesserung für die Winterthurer Kulturakteure und Kulturakteurinnen und damit letztlich für alle Bewohnenden der Kulturstadt Winterthur bringt, wie sie in einer Medienmitteilung schreiben.

Beibehaltung von attraktivem Kulturangebot

Dem Kompromiss gingen intensive Beratungen der Initiantinnen und Initianten der Parlamentarischen Initiative und der beteiligten Parteien mit der Kulturlobby Winterthur voraus. Sie seien sich der vielfältigen Herausforderungen der Kulturakteure und Kulturakteurinnen, die Kulturlobby des politisch und finanziell machbaren Rahmens bewusst. Alle Beteiligten wünschen sich ein «attraktives, breit genutztes und allen Bewohnenden zugängliches Kulturangebot».

Drei konkrete Veränderungen

Der neue Text enthält drei Änderungen:

  • Das Parlament solle das Kulturleitbild nicht nur zur Kenntnis nehmen, sondern dieses periodisch genehmigen.
  • Die maximale Kürzung bei Subventionsverträgen wird von 10 auf 5 Prozent reduziert. In diesem Punkt hatten sich die Parteien im Mai nicht einigen können.
  • Entgegen der vom Parlament abgelehnten Vorlage hält die Verordnung neu fest, dass die Stadt eigene Kulturbetriebe führt.

Gute Chancen

Das Parlament wird die Initiative an einer der nächsten Sitzungen an die zuständige Kommission überweisen. Weil die beteiligten Partien gemäss Mitteilung entschieden haben, keine Änderungen mehr vorzunehmen und aufgrund der grossen Mehrheit, die hinter der Initiative steht, dürfte die Neuauflage gute Chancen haben, sodass der ganze Prozess voraussichtlich in rund einem Jahr abgeschlossen sein wird.

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