Finanzstrategie der Stadt Winterthur
Nachhaltig investieren ohne weitere Schulden
Der Winterthurer Stadtrat Kaspar Bopp stellte die städtische Finanzstrategie 2023 bis 2026 vor.
Die Stadt hat in den kommenden Jahren einige grosse Herausforderungen zu meistern, die mit Hilfe der von Stadtrat Kaspar Bopp vorgestellten Finanzstrategie 2023 bis 2026 nachhaltig gemeistert werden sollen.
George Stutz
Durchschnittlich wächst die Stadt Winterthur um 1000 Personen pro Jahr, 2022 waren es – auch aufgrund der Flüchtlingssituation – gar knapp 3000. Dies hat unter anderem einschneidenden Einfluss auf den Raumbedarf im Schulbereich, den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur oder auf die Lasten einer regional wichtigen Zentrumsstadt. Die Stadt muss den gesellschaftlichen Wandel begleiten und so beispielsweise auch auf globale Entwicklungen wie den Klimawandel reagieren können. Gleichzeitig bedürfen städtische Infrastrukturen aus den 1950er- bis 1970er-Jahren, wie beispielsweise das Alterszentrum Adlergarten, das Schulhaus Steinacker, das Theater Winterthur oder das Fussballstadion Schützenwiese, einer baldigen Sanierung oder Ersetzung.
Um solche für die Zukunft der Stadt als Wohn- und Arbeitsort relevanten Aufgaben bewältigen zu können, definiert der Stadtrat mit der Finanzstrategie 2023 bis 2026 den Rahmen für eine nachhaltige Finanzpolitik. Der Plan zur Bewältigung der Aufgaben betreffend Wachstum, Entwicklungs- und Erneuerungsbedarf schlägt sich sodann nicht nur im laufendem Legislaturprogramm, sondern auch in den Langfristzielen der städtischen Politik nieder.
Steuererhöhung ein Thema, Neuverschuldung nicht
In vier finanzpolitischen Leitsätzen hält der Stadtrat seine Grundhaltung fest. So sind personelle und sachliche Ressourcen sowie Investitionen in die Infrastruktur unerlässlich. Die Finanzierung der nötigen Ausgaben soll zudem ohne substanzielle Neuverschuldung erfolgen. Eine angemessene Eigenkapitalbasis ist ein weiteres Ziel. Dazu führen sollen ausgabenseitige Disziplin und ein kostenbewusster Mitteleinsatz. Aber auch ein diesen Zielen entsprechender Steuerfuss dürfte erforderlich sein, wenn auch Finanzstadtrat Kaspar Bopp (SP) an der Medienkonferenz nicht von einer baldigen Erhöhung der Steuern ausgehen mochte.
Im vierten Leitsatz setzt der Stadtrat künftig auf eine departementsübergreifende Arbeitsgruppe, welche die städtischen Interessensvertretungen koordinieren soll, um gegenüber Bund und Kanton die Interessen der Stadt Winterthur wirksamer zur Geltung zu bringen. «Das ist wichtig, zumal die grössten Kosten- und Ertragsblöcke der Stadt die Bereiche Bildung, Gesundheit und Soziales betreffen, die durch übergeordnete gesetzliche Vorgaben bestimmt sind», so Bopp.
