Publiziert 30. Sep. 2022, 09:11
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Legislaturprogramm 2022 bis 2026

Der Winterthurer Stadtrat stellt sich Herausforderungen

Vier zentrale Schwerpunkte, 23 konkrete Massnahmen: Das ist das Legislaturprogramm 2022 bis 2026 des Stadtrats.

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red
Der Stadtrat hat sein Legislaturprogramm 2022 bis 2026 beschlossen und eine Prioritätenliste definiert.

Der Stadtrat hat sein Legislaturprogramm 2022 bis 2026 beschlossen und eine Prioritätenliste definiert.
zvg

Vier zentrale Schwerpunkte, 23 konkrete Massnahmen. In einem offenen Strategieprozess hat der Stadtrat zusammen mit den Departementen sein Legislaturprogramm 2022 bis 2026 beschlossen und eine Prioritätenliste definiert. Wie dieser in einer Medienmitteilung schreibt, bildeten Workshops mit den Kadermitarbeitenden zur Lagebeurteilung und eine Studie zu aktuellen Trends die Basis. Darauf habe die Regierung ihre politischen Schwerpunkte und die Stossrichtungen definiert. Anschliessend habe der Stadtrat zusammen mit der Verwaltung bestehende Strategien und Programme entlang der Stossrichtungen ausgewertet und konkrete Vorhaben bezeichnet.

Diese will der Stadtrat in den kommenden vier Jahren in den Fokus stellen und gemeinsam umsetzen. Damit gehe er verschiedene Herausforderungen an, die Generationenaufgaben seien und nicht innerhalb einer Legislatur gemeistert werden könnten. Mit den Massnahmen sollten Voraussetzungen geschaffen werden, um die Stadt in diesen Handlungsfeldern voranzubringen.

Lebensqualität und Stadtentwicklung

Der erste Schwerpunkt ist die Lebensqualität und Stadtentwicklung. Winterthur ist beliebt und wachse. Gleichsam soll die hohe Lebensqualität durch die konsequente Umsetzung bestehender Strategien erhalten bleiben. So werde der Stadtrat etwa den kommunalen Richtplan auf die Entwicklungsplanungen abstimmen und behördenverbindlich festlegen. Der Masterplan «Winterthur Süd» werde in Zusammenarbeit mit Bund und Kanton erarbeitet, um in Töss eine Stadtreparatur zu ermöglichen.

Der Blick ist auch auf eine stadtverträgliche Mobilität gerichtet: Die Strassen rund um die Altstadt würden verkehrsberuhigt, neue Veloschnellrouten eröffnet, und die Busbevorzugung werde vorangetrieben. Zudem sollten die Naherholungsgebiete aufgewertet werden: Auf dem Weg zum durchgehenden «Stadtrandpark» unmittelbar am Siedlungsrand von Winterthur würden erste Abschnitte zum Leben erweckt.

Klimaschutz und Klimaanpassung

Weiter steht das Klima im Fokus. Die Winterthurer Bevölkerung hat das Klimaziel netto null Tonnen CO2 bis 2040 vorgegeben, die Stadtverwaltung soll bis 2035 klimaneutral sein. Der Stadtrat nimmt die Vorgaben ernst und will in den kommenden vier Jahren wichtige Vorhaben zur Zielerfüllung realisieren, heisst es im medialen Schreiben. Dazu würden beispielsweise die Inkraftsetzung des aktualisierten Energieplans als Grundstein für die Modernisierung der Wärmeversorgung, der Ausbau neuer und die Erweiterung bestehender Wärmeverbünde, oder auch – im Bereich der klimaneutralen Stadtverwaltung – der Ersatz von Heizanlagen in städtischen Gebäuden inklusive Ausbau der Fotovoltaikanlagen auf den Dächern sowie die Elektrifizierung der städtischen Fahrzeugflotte gehören.

Sozialer Zusammenhalt

Auch das Wohlergehen der Winterthurerinnen und Winterthurer ist dem Stadtrat ein wichtiges Anliegen. Dieser findet: Alle sollen am sozialen und kulturellen Leben teilnehmen und ihr Leben möglichst selbstständig gestalten können. Konkretisiert heisst das: Die Arbeitsmarktchancen von Geringqualifizierten würden durch eine Bildungsstrategie und niederschwellige Unterstützungsangebote gezielt verbessert. Seniorinnen und Senioren werde eine bedarfsgerechte Pflege zuhause oder in den Alterszentren geboten. Auch die frühe Förderung solle optimiert werden: Der Stadtrat werde sich auf Kantons- und Bundesebene aktiv für die Stärkung von Kinderbetreuungsangeboten einsetzen. Ausserdem würden diverse Massnahmen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen vorangetrieben und umgesetzt.

Leistungsfähige Stadtverwaltung

Last but not least soll die Winterthurer Bevölkerung gemäss Stadtrat weiterhin auf eine leistungsfähige Verwaltung zählen können. Deshalb will er die Digitalisierung der Verwaltung voranbringen. Zugleich solle die Stadt ihre Verantwortung als Arbeitgeberin wahrnehmen. Die Digitalisierung der Prozesse werde mittels grosser IT-Projekte entscheidend vorangebracht. Zugleich müsse die ICT-Sicherheit vor dem Hintergrund der fortschreitenden Digitalisierung intensiviert werden. Besonders wichtig ist dem Stadtrat zudem die finanzielle Stabilisierung der städtischen Pensionskasse, um die Vorsorgeleistungen der Mitarbeitenden zu sichern, wie der Mitteilung abschliessend zu entnehmen ist.

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