Finanzstadtrat Kaspar Bopp (SP) präsentierte am Dienstagvormittag die erfreuliche Jahresrechnung mit einem Plus von knapp 56 Millionen Franken.
Archivfoto: George Stutz

Schon letztes Jahr präsentierte der Winterthurer Stadtrat eine äusserts erfreuliche Jahresrechnung 2021: 70,4 Millionen Franken betrug der Gewinn. Und dies, nachdem eine Mehrheit aus EVP, GLP, Mitte, FDP und SVP im Stadtparlament die erste Version des Budgets zurückgewiesen hatte und die Exekutive nochmals über die Bücher musste.

Nicht wie damals eine schwarze Null prognostizierte das Budget 2022, sondern einen Verlust von 0,8 Millionen Franken. Erneut fällt das Ergebnis deutlich besser aus als angenommen: Finanzstadtrat Kaspar Bopp (SP) unterbreitete den Medien heute Dienstagvormittag, 4. April, eine Jahresrechnung, die einen Gewinn von 55,9 Millionen Franken aufweist. Der Aufwand beträgt 1,822 Milliarden Franken, der Ertrag 1,878 Milliarden Franken. Das Eigenkapital steigt um 90,2 Millionen Franken auf insgesamt 1,208 Milliarden Franken. Davon fallen 841,8 Millionen Franken auf das zweckgebundene Eigenkapital – grösstenteils Reserven der Eigenwirtschaftsbetriebe – und 365,9 Millionen Franken auf das zweckfreie Eigenkapital.

Wachstum bei den Steuererträgen

Wieso dieses Riesenplus? Aus zwei Gründen. Zum einen führten höhere Steuererträge zu diesem erfreulichen Rechnungsergebnis. Im Jahr 2022 betrugen die Steuereinnahmen 473,6 Millionen Franken. Dies entspricht 12,4 Millionen Franken mehr als im Vorjahr und 37 Millionen Franken beziehungsweise 8,5 Prozent mehr als budgetiert. Bei den natürlichen Personen betragen die Mehreinnahmen 10,5 Millionen Franken und bei den juristischen Personen 25,3 Millionen Franken. Die Einnahmen der Grundstückgewinnsteuer fielen um 1,1 Millionen Franken höher aus als budgetiert. «Das Wachstum bei den Steuererträgen ist Ausdruck einer äusserst robusten Wirtschaft, die sich trotz Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg und Energiekrise stabil weiterentwickelt», heisst es seitens Stadtrat. Ausserdem habe das überdurchschnittlich hohe Bevölkerungswachstum zu zusätzlichen Steuereinnahmen beigetragen.

Zum anderen ist vor allem im Bereich der Sozialhilfe ein positiver Effekt auf das Ergebnis zu verzeichnen. So wurde das Budget in der Sozialhilfe bei Ausgaben von netto 46,5 Millionen Franken um 12,6 Millionen Franken unterschritten. Zum einen lässt sich das auf die positiven finanziellen Auswirkungen des neuen Kinder- und Jugendheimgesetzes zurückführen, die höher ausfielen als angenommen. Und zum anderen entwickelten sich die Fallzahlen rückläufig. Dies, nachdem bei der Budgetierung im Frühling 2021 aufgrund der Aufhebung der Corona-Massnahmen (insbesondere der Beendigung der Kurzarbeitsentschädigungen) noch mit einem deutlichen Fallwachstum gerechnet wurde.

Auswirkungen des Ukraine-Kriegs bleiben unsicher

Das erfreuliche Ergebnis führt zu einem Selbstfinanzierungsgrad von 124 Prozent. Zusammen mit den Bewertungsgewinnen aus Absicherungsgeschäften von Stadtwerk folgt daraus eine Reduktion der Nettoschuld. Pro Einwohner/in beträgt diese per Ende 2022 noch 7'786 Franken und liegt damit 643 Franken tiefer als im Vorjahr.

Wie bereits im Vorjahr erhöht das positive Rechnungsergebnis unmittelbar die finanziellen Reserven der Stadt Winterthur. Dies entspreche dem Ziel des Stadtrats, eine angemessene Eigenkapitalbasis zu schaffen und damit die Resilienz des Finanzhaushalts zu stärken und handlungsfähig zu bleiben. Die finanzpolitischen Herausforderungen bleiben indes bestehen. Ob sich aus der erfreulichen Entwicklung der Steuereinnahmen auch mittelfristig und unter Berücksichtigung des Finanzausgleichs für Winterthur ein positiver finanzieller Effekt ergibt, sei zurzeit noch unklar. «Ebenfalls unsicher bleiben die weiteren wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine.» Und schliesslich ist aufgrund des anhaltenden Wachstums der Stadt Winterthur sowie ihres Entwicklungs- und Erneuerungsbedarfs künftig mit finanziellen Mehrbelastungen zu rechnen, heisst es abschliessend. Der Stadtrat werde das Rechnungsergebnis nun vertieft analysieren und alle relevanten Einflussfaktoren in die Prognosen für das Budget 2024 miteinbeziehen.